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FIDLEG/FINIG: Meilenstein für die Exportfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes

Um den Schweizer Finanzplatz und damit den Wirtschaftsstandort zu stärken und wettbewerbsfähig zu halten, müssen Schweizer Finanzdienstleister im Inland gut aufgestellt sein sowie am internationalen Wachstum partizipieren und die bestehende, leistungsfähige Finanzinfrastruktur auslasten können.
Das neue Gesetzespaket Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) tragen massgeblich zur Exportfähigkeit der Produkte und Dienstleistungen des Schweizer Finanzplatzes bei. Sie erhöhen die Rechtssicherheit, indem sie die bestehenden Regeln zusammenfassen, und schaffen gleiche
Wettbewerbsbedingungen für Anbieter vergleichbarer Anlageprodukte und Finanzdienstleistungen („level playing field“). Zudem modernisieren sie den Anlegerschutz und sind damit eine Chance für den zukunftsorientierten Schweizer Finanzplatz.

Mit FIDLEG und FINIG wird die bestehende Finanzmarktarchitektur grundsätzlich umgepflügt. Die heute primär sektorielle Regulierung im Kollektivanlagengesetz (KAG) wird künftig durch die horizontale Regulierung in FIDLEG und FINIG aufgebrochen.
Dies bedeutet konkret, dass mit FIDLEG sektorübergreifend einheitliche Regelungen für die Erbringung von Finanzdienstleistungen sowie für das Angebot von Finanzinstrumenten eingeführt werden. So wird beispielsweise das Verhalten am „Point of Sale“ künftig für alle Finanzinstrumente im FIDLEG geregelt. Die Regeln gelten unabhängig davon, ob der Finanzdienstleister im konkreten Fall eine Bank, ein unabhängiger Vermögensverwalter oder ein anderer Finanzintermediär ist.
Im Fondsbereich ist man seit Jahren an eine hohe Regulierungsdichte gewohnt. Es ist daher begrüssenswert, dass mit dem FIDLEG und dem FINIG nun generell gleichlange Spiesse eingeführt werden sollen. Andererseits bedeutet dies jedoch auch, dass im Fondsbereich etablierte Konzepte, wie etwa der Vertriebsbegriff, aufgegeben werden. Auch mit Blick auf die Verhaltenspflichten wird es mit der neuen Regulierung zu Eingriffen in bestehende Regulierungskonzepte kommen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Selbstregulierung.