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8
Nov
2017

SFAMA Zirkular 18/2017 (nur für Mitglieder)

SFAMA Zirkular 18/2017

ESAs’ reform – Pressure on delegation models?
6
Nov
2017

WAK-S setzt Differenzbereinigung bei FIDLEG/FINIG fort

Die WAK-S hat die Differenzbereinigung beim Bundesgesetz über Finanzdienstleistungen (FIDLEG) und beim Bundesgesetz über Finanzinstitute (FINIG) am 2. November 2017 fortgesetzt. Die Kommission ist dabei bis zu Artikel 57 FINIG gelangt.

Bei den meisten Differenzen beantragt die Kommission Zustimmung zum Nationalrat. In wenigen Bereichen schlägt sie ihrem Rat vor, an seiner ursprünglichen Position festhalten oder weitere, von der Fassung des Nationalrats abweichende Regelungen zu verabschieden. Zu diesen Themen gehören u.a. die Prospekthaftung (Art. 72 FIDLEG), die Bussenartikel (92 und 93 FIDLEG) sowie die Regelung zu Mindestkapital und Sicherheiten bei einfachen Vermögensverwaltern (Art. 19 FINIG). Weitere Details finden sich in den entsprechenden Medienmitteilungen (siehe unten).

Da die WAK-S ihre Beratung bisher nicht abschliessen konnte, kann das Geschäft erst in der Frühjahrssession 2018 vom Ständerat behandelt werden. Allfällige danach noch verbleibende Differenzen werden in der Sommersession 2018 bereinigt. Diese Verzögerung dürfte voraussichtlich auch Auswirkungen auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vorlage haben (nicht vor 1. Juli 2019).