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Kollektivanlagen-Gesetzgebung

Einleitung

Gesetzliche Grundlage für das Fondsgeschäft in der Schweiz ist das Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz, KAG) vom 23. Juni 2006, welches am 1. Januar 2007 in Kraft trat und das Bundesgesetz über die Anlagefonds (Anlagefondsgesetz, AFG) vom 18. März 1994 ablöste. Die Schweizer Gesetzgebung wurde damit an die neue europäische Fondsrichtlinie UCITS (Undertakings for Collective Investments in Transferable Securities) angepasst und die Konkurrenzfähigkeit der Schweiz als Standort für kollektive Anlageinstrumente gestärkt. Am 1. März 2013 sind das revidierte Kollektivanlagengesetz (KAG), die dazugehörige Verordnung (KKV) und die Kollektivanlagen-Konkursverordnung-FINMA (KAKV-FINMA) in Kraft getreten. Die revidierten Gesetzesbestimmungen über die qualifizierten Anleger und über die den Kurzprospekt ablösenden "Wesentlichen Informationen für die Anlegerinnen und Anleger" (englische Kurzform: "KIID" für "Key Investor Information Document") (Art. 10, 76 und 77 KAG) sind auch Teil dieser jüngsten Revision und wurden zeitlich nachgelagert per 1. Juni 2013 in Kraft gesetzt. Gleiches gilt für die per 1. Januar 2014 auf Gesetzes- wie auf Verordnungsstufe in Kraft getretenen Vorschriften über die Protokollierungspflicht beim Vertrieb und von kollektiven Kapitalanlagen (Art. 24 Abs. 3 KAG und Art. 34a KKV) als neuer Teil der Verhaltensregeln.

Das KAG bezweckt den Schutz der Anleger sowie die Transparenz und Funktionsfähigkeit des entsprechenden Marktes. Es regelt offene und geschlossene kollektive Kapitalanlagen. Das KAG ist als Rahmengesetz konzipiert und beschränkt sich auf grundsätzliche Bestimmungen. Detailausführungen sind in der Verordnung des Bundesrates über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlageverordnung, KKV) sowie in der Verordnung der FINMA über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagenverordnung-FINMA, KKV-FINMA) enthalten. Letztere enthält u. a. detaillierte Anlagevorschriften (Regelung des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente, Bestimmungen betreffend Publikationspflichten, Revision und Pensionsgeschäft).

Aufsichtsbehörde

Aufsichtbehörde über die Anlagefonds in der Schweiz ist die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA). Sie ist für die Bewilligung und die Beaufsichtigung der ihr unterstellten Institute und Anlagefonds zuständig.

Kernmerkmale der schweizerischen Fondsgesetzgebung

Die schweizerische Fondsgesetzgebung definiert einen Anlagefonds als ein Vermögen, das von Anlegern zur gemeinschaftlichen Kapitalanlage aufgebracht und von der Fondsleitung in der Regel nach dem Grundsatz der Risikoverteilung für Rechnung der Anleger verwaltet wird. Somit sind in der Schweiz lediglich Anlagefonds in vertraglicher Form oder in Form einer Investmentgesellschaft mit variablem Kapital (SICAV) als offene kollektive Kapitalanlagen zulässig. Geschlossene kollektive Kapitalanlagen weisen entweder die Form der Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen (KGK) oder die Form der Investmentgesellschaft mit fixem Kapital (SICAF) aus.

Sodann unterscheidet die schweizerische Fondsgesetzgebung bei den inländischen Anlagefonds zwischen

  • Effektenfonds (koordiniert mit der europäischen Fondsrichtlinie)
  • Immobilienfonds
  • Übrige Fonds für traditionelle und alternative Anlagen.

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